❓ Dokument 20/10915

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Programme in Hessen existieren, um Personen aus extremistischen Szenen zu helfen, insbesondere aus dem Rechtsextremismus. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Anzahl der Programme, deren Kosten und zur Wirksamkeit der bestehenden Maßnahmen.

Betroffen sind Personen, die in extremistischen Szenen aktiv sind oder waren, insbesondere aus dem Rechtsextremismus und Islamismus. Auch die Sicherheitsbehörden und zivilgesellschaftliche Organisationen sind involviert.

Die Fragesteller bitten um eine Auflistung der staatlichen Ausstiegsprogramme, deren Kosten und Teilnehmerzahlen sowie um Informationen zur Ermittlung von ausstiegswilligen Personen aus extremistischen Szenen.

Die Antwort der Landesregierung besagt, dass es in Hessen keine weiteren staatlichen Programme zum Ausstieg aus extremistischen Szenen gibt, außer dem Programm IKARus. Es wird erläutert, wie ausstiegswillige Personen ermittelt werden und dass die Gespräche im Rahmen von Aussteigerprogrammen vertraulich sind.

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Herausforderungen im Umgang mit Extremismus in Hessen. Die Landesregierung betont die Notwendigkeit, den Druck auf Rechtsextremisten aufrechtzuerhalten und die Bedeutung von Deradikalisierungsmaßnahmen.