❓ Hessenkasse

Die Kleine Anfrage thematisiert die Hessenkasse, ein Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten. Es wird auf die Entwicklung der Kassenkredite in den Jahren 2014 bis 2018 eingegangen und die Rolle der Hessenkasse in diesem Prozess hervorgehoben.

Betroffen sind die hessischen Kommunen, die von Kassenkrediten entlastet werden sollen, sowie die Landesregierung, die für die Umsetzung des Programms verantwortlich ist.

Die Fragesteller fragen nach der Entwicklung der Kassenkredite in den Jahren 2014 bis 2018, dem bundesweiten Vergleich, der Bewertung der Landesregierung zu Bundesüberlegungen zur Altschuldenunterstützung und der Kritik an der Hessenkasse.

Die Hessische Landesregierung berichtet, dass die Kassenkredite hessischer Kommunen von 2015 bis 2018 signifikant gesenkt wurden. Die Kassenkredite sanken bis Ende 2018 auf etwa 500 Millionen Euro. Zudem wird die Hessenkasse als positives Beispiel für die Entschuldung genannt.

Die Fragesteller der CDU betonen die Bedeutung der Hessenkasse für die Entschuldung der Kommunen. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Hessenkasse bereits 4,9 Milliarden Euro an Kassenkrediten abgelöst hat und dass der Kassenkreditbestand hessischer Kommunen seit der Einführung der Hessenkasse unter dem Bundesdurchschnitt liegt.