❓ Dokument 20/1105

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Pro-Kopf-Sozialausgaben der hessischen Kommunen und deren Entwicklung im Zeitraum von 2009 bis 2018. Es wird auch ein Vergleich zu anderen westdeutschen Flächenländern angestellt.

Betroffen sind die hessischen Kommunen sowie die Bürger, die soziale Leistungen in Anspruch nehmen.

Es werden Fragen zur Entwicklung der Sozialausgaben und den Gründen für deren Anstieg gestellt, sowie mögliche Handlungsempfehlungen zur Begrenzung der Ausgaben.

Die Antwort des Ministers der Finanzen zeigt, dass die hessischen Kommunen relativ hohe Sozialausgaben haben, insbesondere im Bereich der Sozialhilfe. Der Anstieg der Ausgaben wird als kontinuierlich beschrieben, ohne spezifische Auffälligkeiten, jedoch mit höheren Werten in bestimmten Bereichen wie der Sozialhilfe und den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die steigenden Sozialausgaben hinweist und die Notwendigkeit zur Ursachenanalyse und Handlungsempfehlungen thematisiert. Dies könnte Auswirkungen auf die kommunale Finanzpolitik und die soziale Unterstützung in Hessen haben.