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HessenKleine AnfrageCDU

❓ Sozialausgaben hessischer Kommunen

29. Mai 2019Dokument 20/1105 · WP 20Hessen
Astrid Wallmann, Dirk Bamberger, Jürgen Banzer, Alexander Bauer, Birgit Heitland, Andreas Hofmeister, Norbert Kartmann, Alexander Lorz, Jörg Michael Müller, Petra Müller-Klepper, Claudia Ravensburg, Michael Ruhl, Ismail Tipi, Tobias Utter, Joachim Veyhelmann
Sozialausgabenhessische KommunenFinanzenSozialhilfeAsylbewerberleistungsgesetz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage untersucht die Entwicklung der Pro-Kopf-Sozialausgaben in hessischen Kommunen von 2009 bis 2018 und vergleicht diese mit anderen westdeutschen Flächenländern. Es wird auf den Anstieg der Ausgaben und die Gründe dafür eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Kommunen, die Bürger, die soziale Leistungen erhalten, sowie die Kommunalen Spitzenverbände.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Entwicklung der Pro-Kopf-Sozialausgaben, den Gründen für den Anstieg der Ausgaben und möglichen Handlungsempfehlungen zur Begrenzung dieser Ausgaben.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Pro-Kopf-Sozialausgaben in Hessen relativ hoch sind und die Entwicklung ähnlich wie in anderen Flächenländern verläuft. Es werden keine spezifischen Gründe für die höheren Ausgaben in Hessen genannt, jedoch wird auf die Notwendigkeit einer Ursachenanalyse hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller konstatieren einen Anstieg der Sozialausgaben und verweisen auf die kommunale Finanzprognose. Die Antwort der Landesregierung enthält keine konkreten Zahlen zu den Ausgaben, sondern beschreibt allgemeine Trends und verweist auf die Notwendigkeit weiterer Analysen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1105, Wahlperiode 20, eingereicht 29. Mai 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.