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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/11095

12. Juli 2026Dokument 20/11095 · WP 20Hessen
René Rock
ElternvertretungenKindertagesstättenHessenGesetzKommunale Selbstverwaltung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Regelung zur Einrichtung von Elternvertretungen auf kommunaler Ebene eingegangen und die Frage aufgeworfen, wie viele solche Vertretungen tatsächlich existieren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Eltern von Kindern in hessischen Kindertagesstätten sowie die kommunalen Behörden, die für die Kinderbetreuung zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der bestehenden Elternvertretungen auf Gemeinde- und Kreisebene gestellt und die Auffassung der Landesregierung zur rechtlichen Regelung der Elternvertretungen erfragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Informationen über die Anzahl der bestehenden Gemeinde- und Kreisvertretungen, da es keine Berichtspflicht gibt. Sie bleibt der Meinung, dass eine Kann-Regelung ausreichend ist, um die Rechte der Eltern zu wahren.

⚡ Einordnung

Die Diskussion über die Elternvertretungen zeigt die Spannungen zwischen kommunaler Selbstverwaltung und dem Bedarf an stärkeren Rechten für Eltern. Kritiker der Kann-Regelung befürchten, dass dies zu einer unzureichenden Vertretung der Elterninteressen führen könnte.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11095, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.