❓ Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-„Resettlement-Verfahrens“

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuwanderung von Personen im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Verteilungsmodalitäten, den rechtlichen Grundlagen und den Kosten, die mit der Unterbringung dieser Personen verbunden sind.

Betroffen sind Zuwanderer aus Ländern wie Afghanistan, Syrien, Irak, Sudan, Jemen und Eritrea sowie die hessischen Behörden, die für die Unterbringung und Integration zuständig sind.

Es werden Fragen zur Verteilung der Zuwanderer auf die Bundesländer, zur Rechtsgrundlage der Verteilung, zur Anzahl der nach Hessen zugewiesenen Personen und zu den Kosten der Unterbringung gestellt.

Die Landesregierung führt keine Statistik über die Zuweisungen nach Hessen und die Herkunftsländer. Die Verteilung erfolgt nach dem Königsteiner Schlüssel, und die Kosten für die Unterbringung tragen die Landkreise und Gemeinden.