❓ Dokument 20/11276

Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die zunehmenden Starkregen- und Hochwasserereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel bedingt sind. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Hochwasservorsorge und den Erfahrungen bei einem spezifischen Starkregenereignis am 22. Juni 2023 gefragt.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere in den Regionen, die von Hochwasserereignissen betroffen sind, sowie die Kommunen, die Hochwasserschutzmaßnahmen umsetzen müssen.

Es werden Fragen zur Funktionsfähigkeit des Cell Broadcast Warnsystems, zur Unterstützung der Kommunen bei der Hochwasservorsorge, zur Entwicklung des Fördervolumens und zur Anzahl der Hochwasserereignisse in den letzten Jahren gestellt.

Die Antworten der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz umfassen Informationen über die Warnsysteme, die finanziellen Zuwendungen für Hochwasserschutzmaßnahmen und die Anzahl der Hochwasserereignisse in Hessen zwischen 2019 und 2023. Es wird betont, dass das Land Hessen umfassende Konzepte zur Hochwasservorsorge entwickelt hat.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Folgen des Klimawandels und zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Hessen hinterfragt. Die Unterstützung der Kommunen und die Bereitstellung von Mitteln sind zentrale Themen, die sowohl von der Regierung als auch von der Opposition diskutiert werden.