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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Rechte Straftaten und rechtsextreme Vorkommnisse an hessischen Schulen

4. Juli 2023Dokument 20/11320 · WP 20Hessen
Gisela Stang, Nina Heidt-Sommer
RechtsextremismusSchulenKultusministeriumPolitik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit rechtsextremen Vorkommnissen an hessischen Schulen und deren Auswirkungen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Anzahl und Art dieser Vorfälle sowie den Reaktionen der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler an hessischen Schulen sowie die Lehrkräfte und die Schulaufsichtsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl rechtsextremer Vorfälle, deren Art, sowie zur Reaktion der Landesregierung und den ergriffenen Maßnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet von insgesamt zehn rechtsextremen Vorkommnissen in den letzten drei Schuljahren, die zur Anzeige gebracht wurden. 15 Tatverdächtige waren strafmündig, ein Tatverdächtiger war strafunmündig. Es wurden auch 21 Straftaten politisch motivierter Kriminalität – rechts – in den Jahren 2020 bis 2022 festgestellt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11320, Wahlperiode 20, eingereicht 4. Juli 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.