❓ Dokument 20/11320
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit rechtsextremen Vorkommnissen an hessischen Schulen und deren Auswirkungen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Anzahl und Art dieser Vorfälle sowie den Reaktionen der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler an hessischen Schulen sowie die Lehrkräfte und die Schulaufsichtsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl rechtsextremer Vorfälle, deren Art, sowie zur Reaktion der Landesregierung und den ergriffenen Maßnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von insgesamt zehn rechtsextremen Vorkommnissen in den letzten drei Schuljahren, die zur Anzeige gebracht wurden. 15 Tatverdächtige waren strafmündig, ein Tatverdächtiger war strafunmündig. Es wurden auch 21 Straftaten politisch motivierter Kriminalität – rechts – in den Jahren 2020 bis 2022 festgestellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert ein ernstes gesellschaftliches Problem und zeigt die Bemühungen der Landesregierung zur Bekämpfung von Extremismus an Schulen. Die Reaktionen und Maßnahmen der Schulen und des Kultusministeriums sind entscheidend für die Prävention und Aufklärung.