❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage (20/11341)
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung Hessens an einem zentralen Bereitstellungslager für Atommüll hinterfragt. Es wird auf ein Arbeitstreffen zwischen den Umweltministerien von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen verwiesen, bei dem es unterschiedliche Wahrnehmungen über die hessische Beteiligung gab.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner in Nordhessen sowie die Landesregierung von Hessen und die zuständigen Ministerien in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Teilnahme Hessens an einem Arbeitstreffen, zur Dokumentation und zu den Gründen für eine mögliche Ablehnung der Beteiligung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erläutert, dass der Austausch zwischen den Ländern informell war und keine offiziellen Protokolle erstellt wurden. Zudem wurden verfahrensrechtliche Gründe für die Ablehnung einer hessischen Beteiligung an dem Logistikgutachten angeführt.