❓ Dokument 20/11454

In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Ersetzung regulärer Buslinien durch On-Demand-Verkehre thematisiert. Der Fragesteller, Axel Gerntke von der Partei Die Linke, weist auf Schwachstellen der On-Demand-Angebote hin, insbesondere in Bezug auf Barrierefreiheit und Preisgestaltung.

Betroffen sind insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sowie Ortsfremde, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind.

Die Anfrage zielt darauf ab, die Bewertung der Landesregierung zu den Auswirkungen des Wegfalls regulärer Buslinien und deren Ersatz durch On-Demand-Angebote zu erfahren. Es wird auch nach der Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen des ÖPNV-Gesetzes gefragt.

Die Landesregierung sieht grundsätzlich keine Bedenken gegen On-Demand-Verkehre, solange die Daseinsvorsorge erfüllt ist. Es wird betont, dass die Genehmigung für diese Angebote im Einklang mit dem Nahverkehrsplan stehen muss. Die Antworten der Regierung beinhalten auch Informationen über die Flexibilität und Attraktivität der On-Demand-Angebote.

Die Diskussion über die Ersetzung regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote ist politisch umstritten. Kritiker befürchten, dass die Bedürfnisse von mobilitätseingeschränkten Personen nicht ausreichend berücksichtigt werden und dass die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs leidet.