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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/11483

12. Juli 2026Dokument 20/11483 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Klaus Herrmann, Dirk Gaw
TransfermittelleistungenBordellbesuchKriegsflüchtlingeJobcenterHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die vermeintliche Praxis von Jobcentern in Hessen untersucht, Gutscheine für Bordellbesuche an geflüchtete Personen aus der Ukraine auszugeben. Die Fragesteller berichten von Berichten aus Jobcentern über die Weitervermietung von Wohnungen durch Geflüchtete.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind geflüchtete Personen aus der Ukraine, die in Hessen leben, sowie die kommunalen Jobcenter, die für die Gewährung von Transferleistungen zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Gewährung von Gutscheinen für Bordellbesuche gestellt, insbesondere ob dies eine landesweite oder bundesweite Praxis ist und welche Kosten damit verbunden sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Ministerium für Soziales und Integration hat keine Kenntnis von der Gewährung solcher Gutscheine und berichtet, dass keine Belege für die Vorwürfe vorliegen. Falschmeldungen kursieren in sozialen Medien.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein sensibles Thema, das in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Es gibt keine Bestätigung für die Vorwürfe, was die politische Debatte über die Unterstützung von Geflüchteten beeinflussen könnte.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11483, Wahlperiode 20, eingereicht 21. August 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.