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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Beteiligung hessischer rechter und „rechtsextremer“ Personen an Treffen im Westerwald und im Landkreis Altenkirchen

24. August 2023Dokument 20/11492 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
RechtsextremismusVeranstaltungenSicherheitsbehördenAltenkirchen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme hessischer rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald und Landkreis Altenkirchen untersucht. Es wird auf die Vernetzung der extremen Rechten in diesen Regionen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind hessische Bürger, insbesondere solche, die in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald leben, sowie die Sicherheitsbehörden von Hessen und Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Teilnahme hessischer Personen an rechtsextremen Veranstaltungen, zu den beteiligten Gruppierungen und zum Informationsaustausch zwischen Sicherheitsbehörden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung betont, dass keine spezifische Statistik zur Teilnahme hessischer Personen an den angefragten Veranstaltungen vorliegt. Es wird jedoch auf den intensiven Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden hingewiesen und die grenzübergreifende Vernetzung rechtsextremer Gruppen thematisiert.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11492, Wahlperiode 20, eingereicht 24. August 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.