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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil I

12. September 2023Dokument 20/11555 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Robert Lambrou, Dimitri Schulz, Klaus Herrmann, Dirk Gaw
FlüchtlingssituationGießenunbegleitete minderjährige AusländerUnterbringungSozialintegration
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Aufgrund eines hohen Zuzugs von Flüchtlingen sind neue Unterkünfte erforderlich geworden, jedoch mangelt es an Fachpersonal für die gesetzlich vorgeschriebenen Erstgespräche.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind unbegleitete minderjährige Ausländer, die in Gießen untergebracht sind, sowie die zuständigen Behörden und die Anwohnerschaft in der Umgebung der Flüchtlingsunterkünfte.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Gründen für den Personalmangel, der Verfügbarkeit des Fachpersonals und den rechtlichen Möglichkeiten zur Umverteilung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass die Verantwortung für die Unterbringung bei den örtlichen Jugendämtern liegt. Es wird erklärt, dass eine rechtliche Umverteilung in andere Bundesländer nicht vorgesehen ist. Zudem wird auf die laufenden Ermittlungen zu tätlichen Auseinandersetzungen hingewiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11555, Wahlperiode 20, eingereicht 12. September 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.