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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/11639

12. Juli 2026Dokument 20/11639 · WP 20Hessen
Oliver Stirböck, Thomas Schäfer, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Marion Schardt-Sauer
UmsatzsteuerSpielbankenHessenFinanzenKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Umsatzsteuer auf die Einnahmen der hessischen Spielbanken thematisiert. Es wird erläutert, wie die Abgabenlast und die Besteuerung der Spielbanken in Hessen geregelt sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Betreiber der hessischen Spielbanken sowie die Finanzbehörden, die die Umsatzsteuer erheben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer, zu den Abgaben und zur Handhabung der Umsatzsteuervoranmeldungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers der Finanzen erklärt, dass die Umsatzsteuer auf den Glücksspielumsätzen nach dem Entgelt bemessen wird und dass die Abgabenlast der Spielbanken in Hessen insgesamt 75 % der Bruttospielerträge beträgt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die steuerliche Belastung der Spielbanken und deren wirtschaftliche Tragfähigkeit, was in der politischen Diskussion um Glücksspielregulierungen von Bedeutung ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11639, Wahlperiode 20, eingereicht 13. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.