❓ Dokument 20/11692

Die Kleine Anfrage thematisiert die Leistungen und Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza seit seiner Gründung im Jahr 1996 bis zu seiner Schließung. Die Fragesteller erkundigen sich nach den erbrachten Leistungen und deren Kosten.

Betroffen sind die palästinensische Bevölkerung in Gaza, hessische Unternehmen, sowie Bildungseinrichtungen und NGOs, die in den Projekten involviert sind.

Es werden spezifische Informationen zu den erbrachten Leistungen, deren Kosten und den Institutionen, die diese Leistungen vermittelt haben, gefordert. Zudem wird nach den Zwecken der Leistungen und den Auswirkungen der Schließung des Büros gefragt.

Die Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen stellt fest, dass aufgrund des hohen Verwaltungsaufwands keine detaillierten Informationen zu den angefragten Leistungen bereitgestellt werden können. Es wird erwähnt, dass die letzte Förderung des Kooperationsbüros im Jahr 2010 stattfand.

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Rolle Hessens in der Unterstützung der palästinensischen Gebiete und werfen Fragen zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der bisherigen Projekte auf. Politisch könnte dies zu Diskussionen über die humanitäre Hilfe und die Zusammenarbeit mit Gaza führen.