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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil IV

6. November 2023Dokument 20/11692 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Robert Lambrou, Dimitri Schulz
KooperationsbüroGazahumanitäre HilfeBildungsprojekte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Leistungen und Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza seit seiner Gründung im Jahr 1996 bis zu seiner Schließung. Die Fragesteller erkundigen sich nach den erbrachten Leistungen und deren Kosten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die palästinensische Bevölkerung in Gaza, hessische Unternehmen, sowie Bildungseinrichtungen und NGOs, die in den Projekten involviert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden spezifische Informationen zu den erbrachten Leistungen, deren Kosten und den Institutionen, die diese Leistungen vermittelt haben, gefordert. Zudem wird nach den Zwecken der Leistungen und den Auswirkungen der Schließung des Büros gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen stellt fest, dass aufgrund des hohen Verwaltungsaufwands keine detaillierten Informationen zu den angefragten Leistungen bereitgestellt werden können. Es wird erwähnt, dass die letzte Förderung des Kooperationsbüros im Jahr 2010 stattfand.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11692, Wahlperiode 20, eingereicht 6. November 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.