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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil II

11. September 2019Dokument 20/1180 · WP 20Hessen
Karl Hermann Bolldorf, Erich Heidkamp
EuropawahlÖffentlichkeitsarbeitKampagneHessenWahlbeteiligung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der hessischen Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019. Es werden Maßnahmen, Zielsetzungen und Kooperationen im Rahmen der Kampagne erörtert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens, die an der Europawahl teilnehmen sollen, sowie Institutionen und Organisationen, die an der Kampagne beteiligt sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Maßnahmen des Aktionsprogramms, den Partnern der Kampagne, den Kosten der 'Wahl-Zeitung' und der Bewertung des Programms durch die Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beschreibt verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung, darunter die Erstellung von Informationsmaterialien und die Zusammenarbeit mit über 500 Mitgliedern des hessischen Europanetzwerks. Die Kosten für die 'Wahl-Zeitung' betrugen 23.029,80 Euro. Die Landesregierung bewertet das Programm als erfolgreich.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der AfD vermuten, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zur Mobilisierung der Wähler dient. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Wahlbeteiligung im Vergleich zur Europawahl 2014 erhöht werden sollte. Es wurden keine spezifischen Produktnummern im Haushaltsplan für die 'Wahl-Zeitung' angegeben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1180, Wahlperiode 20, eingereicht 11. September 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.