❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 1

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer und den damit verbundenen Programmen, insbesondere dem REAG/GARP. Es werden Fragen zur Anzahl der Rückkehrer seit 2014 und zur finanziellen Unterstützung durch die Landesregierung gestellt.

Betroffen sind Flüchtlinge, Asylbewerber, geduldete Personen und bleibeberechtigte Personen, die in Hessen leben und in ihre Herkunftsländer oder aufnahmebereite Drittstaaten zurückkehren möchten.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der freiwilligen Rückkehrer seit 2014, der Unterstützung durch das Programm REAG/GARP und den finanziellen Mitteln, die dafür aufgewendet wurden.

Die Landesregierung gibt an, dass seit 2014 insgesamt 1.211 bis 6.702 freiwillige Ausreisen pro Jahr stattfanden, wobei die Zahlen für 2019 bis zum 31.08.2019 erfasst wurden. Die Unterstützung durch das Programm REAG/GARP wird in Form von Haushaltsmitteln angegeben, die seit 2014 aufgelistet sind.

Die Fragesteller, Bernd-Erich Vohl und Volker Richter von der AfD, vermuten, dass die Rückkehrzahlen und die Unterstützung durch das Programm REAG/GARP nicht ausreichend sind. Die Landesregierung hat seit 2014 verschiedene Haushaltsmittel für das Programm bereitgestellt, die in der Anfrage detailliert aufgeführt sind.