❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 2

Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte des REAG/GARP-Programms, das Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten, die der Landesregierung seit 2014 entstanden sind, sowie nach den Beweggründen der Rückkehrer.

Betroffen sind Flüchtlinge, die in Hessen leben und das REAG/GARP-Programm in Anspruch nehmen. Auch die Landesregierung ist betroffen, da sie die finanziellen Mittel bereitstellt.

Die Fragesteller fragen nach den Kosten des Programms seit 2014, aufgeschlüsselt nach verschiedenen Kategorien wie Reise- und Transportkosten, Reisebeihilfen und medizinischen Zusatzkosten. Zudem wird nach den Gründen für die freiwillige Rückkehr und der Wiedereinreise von geförderten Personen gefragt.

Die Landesregierung hat die Kosten des Programms seit 2014 aufgeschlüsselt und gibt an, dass keine Informationen über die individuellen Beweggründe der Rückkehrer vorliegen. Die Anzahl der Personen, die nach ihrer Rückkehr wieder nach Deutschland eingereist sind, wird ebenfalls aufgeführt.

Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Bernd-Erich Vohl und Volker Richter von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung nennt spezifische Kosten für die Jahre 2014 bis 2018 und stellt fest, dass keine Kenntnisse über die Gründe der Rückkehrer vorliegen. Die Anzahl der Rückkehrer, die später wieder nach Deutschland eingereist sind, wird detailliert aufgelistet.