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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49

18. September 2019Dokument 20/1239 · WP 20Hessen
Wolfgang Deckert, Tobias Eckert, Manuela Strube
TempolimitLärmschutzAutobahnHessenVerkehrsminister
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf den Autobahnen A44 und A49, um die Wohnbevölkerung vor Lärm zu schützen. Die Fragesteller fragen nach der Unterstützung des Verkehrsministeriums für den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Kassel.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner entlang der Autobahnabschnitte A44 und A49 zwischen dem Kreuz Kassel-West und den Anschlussstellen Kassel-Wilhelmshöhe sowie Kassel-Industriepark.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Verkehrsministerium unterstützt wird, welche Maßnahmen zur Einführung des Tempolimits geplant sind und ob es Hinderungsgründe für die Umsetzung gibt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass sie die Einführung eines nächtlichen Tempolimits unterstützen wird, sofern die rechtlichen Anforderungen erfüllt sind. Hessen Mobil arbeitet an einer lärmtechnischen Stellungnahme, um die aktuellen Lärmdaten zu erheben und die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller haben am 18. September 2019 die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung plant, im laufenden Kalenderjahr eine Entscheidung über die Anordnungen der nächtlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen zu treffen. Die Antwort wurde am 22. Oktober 2019 verfasst.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1239, Wahlperiode 20, eingereicht 18. September 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.