Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageAfD

❓ Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag

30. September 2019Dokument 20/1295 · WP 20Hessen
Klaus Gagel
MandatsberechnungÜberhangmandateHessisches WahlgesetzCDUProportionsprinzip
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird auf einen Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag hingewiesen, der zur Zuteilung von Überhangmandaten für die CDU geführt hat. Es wird argumentiert, dass die Berechnung der Sitzansprüche nicht korrekt durchgeführt wurde, was die Proportion der Parteien zueinander beeinflusst.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Fraktionen im Hessischen Landtag, insbesondere die CDU, sowie die Wähler, die an der Landtagswahl 2018 teilgenommen haben.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage fragt nach den Gründen für die Überhangmandate der CDU und fordert eine Überprüfung der Berechnungsmethoden des Landeswahlleiters.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Berechnung der Überhangmandate durch den Landeswahlleiter fehlerhaft ist und dass die Anzahl der Sitze im Landtag auf 138 erhöht werden sollte, um die Proportion der Parteien korrekt abzubilden. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die ähnliche Themen behandeln.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1295, Wahlperiode 20, eingereicht 30. September 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.