❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Zusammenarbeit des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration mit dem Landeswohlfahrtsverband und kommunalen Spitzenverbänden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die von der Eingliederungshilfe profitieren, sowie die Institutionen, die diese Hilfe bereitstellen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach dem Hintergrund der Rechtsauffassungen im Ministerium, den Gesprächen im Umsetzungsprozess und der Kooperationsbereitschaft des Ministeriums.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Soziales und Integration hat auf verschiedene Rechtsauffassungen reagiert und die Zusammenarbeit mit dem Landeswohlfahrtsverband sowie den kommunalen Verbänden betont. Es wurden mehrere Gespräche zur Umsetzung des BTHG dokumentiert.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der Freien Demokraten betonen die Notwendigkeit einer klaren Rechtsauffassung und einer stabilen Zusammenarbeit zwischen den Institutionen. Der Minister Kai Klose berichtet von einem neuen Großreferat zur Umsetzung des BTHG, das personell verstärkt wurde.