❓ Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen allgemein und speziell für die Stadt Gießen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für Hessen und speziell für Gießen, insbesondere im Hinblick auf Anschlagsgefahren durch extremistische Täter oder Organisationen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Hessen, insbesondere in der Stadt Gießen, sowie Veranstalter von öffentlichen Events.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der allgemeinen und spezifischen Gefährdungslage in Hessen und Gießen, den erforderlichen Maßnahmen der Kommunen zur Verhinderung von Anschlägen und der Notwendigkeit von Straßensperren bei Veranstaltungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erläutert, dass es abgestimmte Gefährdungseinschätzungen gibt und dass Sicherheitsmaßnahmen je nach Veranstaltung und Gefährdungslage angepasst werden. Es wird auf die Verantwortung der Sicherheitsbehörden und der Veranstalter hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD erheben Bedenken hinsichtlich der Sicherheitslage in Hessen und Gießen. Die Landesregierung gibt an, dass die Gefährdungslage regelmäßig überprüft wird und dass spezifische Maßnahmen je nach Gefährdungslage ergriffen werden.