❓ Dokument 20/1318

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für Hessen und speziell für die Stadt Gießen. Es werden Fragen zu möglichen Anschlagsgefahren durch extremistische Täter und Organisationen gestellt, insbesondere im Hinblick auf Veranstaltungen und kritische Infrastrukturen.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Hessen, insbesondere in der Stadt Gießen, sowie die Sicherheitsbehörden, die für die Gefahrenabwehr zuständig sind.

Es werden Fragen zur allgemeinen und spezifischen Gefährdungslage sowie zu den Maßnahmen, die Kommunen ergreifen müssen, um Anschläge zu verhindern, gestellt.

Die Antworten der Landesregierung betonen die Bedeutung von Gefährdungsbewertungen für Veranstaltungen und kritische Infrastrukturen. Es werden spezifische Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Informationsweitergabe an die Bürger beschrieben. Die Polizei führt kontinuierliche Bewertungen durch und passt Sicherheitskonzepte an aktuelle Gefährdungen an.

Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage in Hessen und Gießen und die Verantwortung der Sicherheitsbehörden. Die Diskussion über Sicherheitsmaßnahmen und den Umgang mit Extremismus ist politisch relevant und wird von verschiedenen Parteien unterschiedlich bewertet.