❓ Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein

In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein afghanischer Asylbewerber eine schwangere Frau mit einem Messer angegriffen hat. Der Fall wird im Kontext eines laufenden Gerichtsverfahrens betrachtet, in dem Fragen zur rechtlichen Situation des Asylbewerbers und zu seiner Beschäftigung aufgeworfen werden.

Betroffen sind die schwangere Frau, der Asylbewerber sowie die Gesellschaft, die mit den rechtlichen und sicherheitspolitischen Implikationen des Vorfalls konfrontiert ist.

Die Fragesteller fragen nach den Beschäftigungsdetails des Asylbewerbers, den Gründen für seine Kündigung, der rechtlichen Grundlage für seine Arbeitserlaubnis trotz abgelehntem Asylantrag und ob er eine Ausbildung hat.

Die Landesregierung antwortet, dass keine genauen Informationen zu den Beschäftigungszeiträumen oder Kündigungsgründen vorliegen. Der Asylbewerber hatte eine Aufenthaltsgestattung und konnte somit arbeiten. Die Klage gegen die Ablehnung seines Asylantrags hat aufschiebende Wirkung, was seine Anwesenheit in Deutschland erklärt.

Die Fragesteller der AfD stellen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Beschäftigung von Asylbewerbern in Frage. Die Landesregierung gibt an, dass der Asylbewerber während des Klageverfahrens in Deutschland bleiben kann und dass die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit für seine Beschäftigung eingeholt wurde.