❓ Sicherheitsmaßnahmen an hessischen Gerichten
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Sicherheit an hessischen Gerichten thematisiert. Es wird erfragt, ob die Sicherheit der Bürger und Mitarbeiter gewährleistet ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit geplant sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Sicherheit der Gerichte, zur Videoüberwachung und zu geplanten Maßnahmen zur Verstärkung der Sicherheit gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die Sicherheitsvorkehrungen ständig überprüft werden. Es existiert Videoüberwachung in mehreren Gerichten, jedoch können keine genauen Angaben zu den Überwachungsbereichen aus Sicherheitsgründen gemacht werden. Seit 2017 wurden ca. 9.130 Waffen und ca. 67.580 gefährliche Gegenstände bei Einlasskontrollen festgestellt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der FDP äußern Bedenken zur Sicherheit an Gerichten. Die Landesregierung plant individuelle Sicherheitskonzepte für jedes Gericht. Es wurden bereits zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt, darunter Einlasskontrollen und die Ausstattung mit Metalldetektoren. Die Kosten für einige Maßnahmen werden konkret aufgeführt.