Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/134

18. Juli 2026Dokument 20/134 · WP 20Hessen
Dr. Daniela Sommer
BetreuungsstrukturverträgeDiagnosedatenKrankenkassenHessenAufsicht
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Betreuungsstrukturverträge und der Einflussnahme auf Diagnosedaten behandelt. Es wird auf gesetzliche Rahmenbedingungen und die Rolle der Krankenkassen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffene Gruppen sind die Krankenkassen, Vertragsärzte sowie die Aufsichtsbehörden in Hessen und auf Bundesebene.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Aufsicht über Krankenkassen, zu Strukturverträgen und zu Beschwerden bezüglich Kodierungspraktiken gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Ministers für Soziales und Integration erläutern die Aufsicht über Krankenkassen, die bestehenden Strukturverträge und die Maßnahmen zur Verhinderung unzulässiger Einflussnahme auf Diagnosen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Qualität der medizinischen Versorgung und die Integrität der Diagnosedaten betrifft. Es gibt keine Hinweise auf unzulässige Einflussnahme in Hessen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/134, Wahlperiode 20, eingereicht 12. März 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.