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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Betreuungsstrukturverträge und Verhinderung von unzulässiger Beeinflussung von Diagnosedaten

12. März 2019Dokument 20/134 · WP 20Hessen
Dr. Daniela Sommer
BetreuungsstrukturverträgeDiagnosedatenKrankenkassenKodierverhaltenGesundheitsversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Thematik der Betreuungsstrukturverträge und der Einflussnahme auf Diagnosedaten behandelt. Es wird auf Maßnahmen eingegangen, die ergriffen wurden, um unzulässige Beeinflussungen zu verhindern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Krankenkassen, Vertragsärzte, die Kassenärztliche Vereinigung Hessen sowie die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt Fragen zu den Aufsichtsbehörden, den abgeschlossenen Strukturverträgen, Beschwerden über Kodierungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen zur Beeinflussung des Kodierverhaltens.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass keine Beschwerden über Kodierungsregeln vorliegen und dass die AOK Hessen keinen Einfluss auf das Kodierverhalten der Vertragsärzte ausgeübt hat. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen verwiesen, die eine unzulässige Einflussnahme verhindern sollen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es unzulässige Beeinflussungen gibt, die jedoch nicht nachgewiesen werden konnten. Die Landesregierung verweist auf die bestehenden gesetzlichen Regelungen und die Verantwortung des Bundesversicherungsamtes.

Quelle: Hessen, Dokument 20/134, Wahlperiode 20, eingereicht 12. März 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.