❓ Dokument 20/1357
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Projekts und den Plänen der Landesregierung zur Unterstützung von Elektro-Taxis.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Taxiunternehmen in Frankfurt sowie die Landesregierung von Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach dem Stand des Projekts zur Anschaffung von 50 Elektro-Taxis und ob die Landesregierung eine Förderung plant. Zudem wird nach der Unterstützung für Taxiunternehmen bei der Beantragung von Fördermitteln gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat Gespräche mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt geführt, jedoch liegt noch kein Projektantrag vor. Eine Förderung könnte als Umweltschutzbeihilfe nach § 36 AGVO erfolgen, mit einer maximalen Förderquote von 40%. Die Beantragung von Fördermitteln erfolgt über die HA Hessen Agentur GmbH.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt das Interesse der SPD an der Förderung von Elektromobilität und der Verbesserung der Ladeinfrastruktur in Hessen. Die Antworten der Landesregierung deuten darauf hin, dass es noch Unsicherheiten bezüglich der Umsetzung und der finanziellen Mittel gibt.