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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Förderung Elektro-Taxis in Frankfurt

15. Oktober 2019Dokument 20/1357 · WP 20Hessen
Tobias Eckert, Gernot Grumbach, Turgut Yüksel
Elektro-TaxisFörderungFrankfurtElektromobilitätLadeinfrastruktur
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zur Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt erfragt. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung die Anschaffung von 50 Elektro-Taxis plant und welche Unterstützung für Taxiunternehmen angeboten wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Taxiunternehmen in Frankfurt sowie die Landesregierung von Hessen, die für die Förderung zuständig ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Sachstand des Projekts, der geplanten Förderung von Elektro-Taxis, der Unterstützung bei der Beantragung von Fördermitteln und den Initiativen zum Ausbau des Ladesäulensystems in Hessen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat Gespräche mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt geführt, jedoch liegt noch kein Projektantrag vor. Eine Förderung könnte als Umweltschutzbeihilfe nach § 36 AGVO erfolgen, mit einer maximalen Förderquote von 40%. Für 2019 stehen 5.155.000 € für Elektromobilität zur Verfügung.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Förderung von Elektro-Taxis nur unter bestimmten Bedingungen möglich ist. Die Landesregierung hat bereits Förderprogramme für Ladesäulen und Elektromobilität initiiert und plant, diese fortzusetzen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1357, Wahlperiode 20, eingereicht 15. Oktober 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.