❓ Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge

Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge in den hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, die Kosten und die Anzahl der beschäftigten Ärzte und Fachkräfte behandelt.

Betroffen sind die Häftlinge in den hessischen Justizvollzugsanstalten sowie die dort tätigen medizinischen Fachkräfte.

Die Fragesteller fragen nach der Finanzierung der Krankenversorgung, den Kosten in den einzelnen Justizvollzugsanstalten, der Abrechnung ärztlicher Leistungen und der Anzahl der Ärzte und medizinischen Fachkräfte.

Die Antwort der Ministerin der Justiz beschreibt, dass die Krankenversorgung aus dem Landeshaushalt finanziert wird. Die Kosten der Krankenversorgung in den einzelnen Justizvollzugsanstalten wurden für die Jahre 2014 bis 2018 aufgeschlüsselt. Zudem wird erläutert, wie die Abrechnung externer Fachärzte erfolgt und die Anzahl der in den Justizvollzugsanstalten beschäftigten Ärzte und medizinischen Fachkräfte aufgeführt.

Die Landesregierung gibt an, dass die Krankenversorgung der Gefangenen aus dem Kapitel 05 05 des Hessischen Landeshaushalts finanziert wird. Die Kosten für die externe ärztliche Versorgung lagen 2018 bei 4.826.046 Euro. In den Justizvollzugsanstalten sind verschiedene Ärzte und medizinische Fachkräfte beschäftigt, wobei einige Stellen unbesetzt sind.