❓ Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für Digitalisierung

Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den Zuständigkeiten und den finanziellen Aspekten des neu gegründeten Ministeriums für Digitalisierung in Hessen. Es wird erörtert, welche Bereiche und Aufgaben in das Ministerium übergehen und welche neuen Strukturen geschaffen werden.

Betroffen sind die Mitarbeiter des neuen Ministeriums sowie die Bürgerinnen und Bürger Hessens, die von den Digitalisierungsmaßnahmen profitieren sollen.

Die Anfrage stellt Fragen zu den originären Zuständigkeiten des Digitalministeriums, den verlagerten Fachbereichen, den neu geschaffenen Bereichen, der Anzahl der Mitarbeiter und den Kosten für die Ausstattung des Ministeriums.

Die Landesregierung hat die Zuständigkeiten des Ministeriums für Digitalisierung festgelegt, darunter die Entwicklung der digitalen Infrastruktur und die Koordination von Digitalisierungsmaßnahmen. Es sind insgesamt 108 Stellen geplant, davon 49 neu zu schaffende Stellen. Die Kosten für die Ausstattung betragen 1,25 Millionen Euro.

Die Fragesteller fragen nach den spezifischen Zuständigkeiten und den finanziellen Rahmenbedingungen des Ministeriums. Die Landesregierung hat die Zuständigkeiten am 25. März 2019 beschlossen und verweist auf den Nachtragshaushalt 2019. Die Antworten beinhalten konkrete Zahlen zu geplanten Stellen und Kosten.