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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/139

18. Juli 2026Dokument 20/139 · WP 20Hessen
Kerstin Geis
BischofsheimSoziale StadtFördermittelRückgabenLandesförderung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Fördermitteln aus dem Programm 'Soziale Stadt' für die Gemeinde Bischofsheim untersucht. Es werden Fragen zur Höhe der abgerufenen Mittel und zur Rückgabe von Fördermitteln gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger der Gemeinde Bischofsheim sowie die dortigen Institutionen, die von den Fördermitteln profitieren sollten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu den abgerufenen und zurückgegebenen Fördermitteln sowie zu den Bedingungen für die zukünftige Mittelvergabe angefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Gemeinde Bischofsheim hat bis Ende 2018 insgesamt 1.662.179,95 € abgerufen und 2.307.820 € in den Jahren 2011 bis 2018 zurückgegeben. Die Rückgaben erfolgten, weil die Fördermittel nicht fristgerecht eingesetzt werden konnten.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen bei der Umsetzung von Förderprojekten und die Notwendigkeit, die Mittel effizient zu nutzen. Die Rückgabe von Fördermitteln könnte negative Auswirkungen auf zukünftige Projekte in der Gemeinde haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/139, Wahlperiode 20, eingereicht 8. Februar 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.