❓ Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale Stadt"
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit der Höhe der Fördermittel, die der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm 'Soziale Stadt' zugewiesen wurden. Es werden Details zu abgerufenen und zurückgegebenen Mitteln sowie zur zukünftigen Mittelvergabe erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger der Gemeinde Bischofsheim sowie die dortigen Institutionen, die von den Fördermitteln profitieren sollen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragestellerin fragt nach den abgerufenen Fördermitteln bis 2018, der Höhe der noch verfügbaren Mittel bis 2019, den Gründen für Rückgaben und den Bedingungen für die zukünftige Mittelvergabe.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Gemeinde Bischofsheim hat bis Ende 2018 insgesamt 1.662.179,95 € abgerufen und 2.307.820 € in den Jahren 2011 bis 2018 zurückgegeben. Es stehen noch 3.140.000 € Fördermittel zur Verfügung, die bis Ende 2020 abgerufen werden können, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Kerstin Geis von der SPD, hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung gibt an, dass die Rückgabe der Mittel aufgrund von Planungsänderungen in der Gemeinde erfolgte und dass die Fördermittel nur für bestimmte Projekte verwendet werden können.