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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/1392

17. Juli 2026Dokument 20/1392 · WP 20Hessen
Tobias Eckert, Wolfgang Decker
ArbeitnehmerschutzMitbestimmungsrechteLieferdiensteHessenPlattformarbeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Fahrerinnen und Fahrern bei plattformbasierten Online-Essenslieferdiensten in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Beschäftigungsverhältnisse und der Sicherstellung von Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmungsrechten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Fahrerinnen und Fahrer von plattformbasierten Online-Essenslieferdiensten in Hessen sowie die Landesregierung und die zuständigen Arbeitsschutzbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Fahrer, deren Beschäftigungsverhältnisse, der Vertretung durch Betriebsräte und der Sicherstellung von Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmungsrechten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Informationen über die Anzahl der Fahrer oder deren Beschäftigungsverhältnisse. Es sind keine Beschwerden über Arbeitsschutzprobleme bekannt, und die Landesregierung plant nicht, spezifische Beschäftigtenzahlen zu erheben.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen im Bereich Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmungsrechte auf, insbesondere in Anbetracht der zunehmenden Plattformarbeit. Die Notwendigkeit einer Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts wird betont.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1392, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Oktober 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.