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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen

17. Oktober 2019Dokument 20/1398 · WP 20Hessen
Arno Enners, Klaus Herrmann, Dirk Gaw
Sicherheitjüdische EinrichtungenAntisemitismusHessenPolizei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen, insbesondere nach dem antisemitisch motivierten Anschlag in Halle/Saale. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehenden Schutzmaßnahmen und der Anzahl der überwachten Einrichtungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind jüdische Gemeinden, Einrichtungen wie Synagogen, Schulen und Kindergärten in Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der jüdischen Einrichtungen, den Sicherheitsmaßnahmen, den durchgeführten Sicherheitsberatungen und den festgestellten Sicherheitsmängeln.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die hessische Polizei hat über 400 jüdische Einrichtungen erfasst und führt an über 250 Objekten Schutzmaßnahmen durch. Sicherheitsberatungen wurden an allen relevanten Objekten durchgeführt. Konkrete Angaben zu Sicherheitsmängeln und Kosten können aus polizeitaktischen Gründen nicht gemacht werden.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat die Sicherheitsmaßnahmen nach dem Anschlag in Halle erhöht. Es gibt eine Förderrichtlinie zur Unterstützung jüdischer Gemeinden bei baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen. 30 zusätzliche Wachpolizeistellen werden zur Verfügung gestellt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1398, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Oktober 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.