❓ Tierschutzmaßnahmen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Tierschutzmaßnahmen, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen festgelegt sind. Der Hessische Tierschutzbeirat fordert die Landesregierung auf, einen Zeitplan zur Umsetzung dieser Maßnahmen vorzulegen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Tiere in Hessen sowie die Institutionen, die sich mit Tierschutz befassen, einschließlich des Hessischen Tierschutzbeirates und der Landesregierung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, ob die Landesregierung dem Hessischen Tierschutzbeirat bereits auf die gestellten Fragen geantwortet hat und welche konkreten Maßnahmen bis zum 30. Juni 2020 ergriffen werden, um die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Tierschutzziele zu erreichen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Fragen des Tierschutzbeirates beantwortet und betont, dass die Umsetzung des Koalitionsvertrages mit Sorgfalt erfolgt. Die konkrete Zeitplanung hängt von externen Faktoren ab und kann daher nicht präzise mitgeteilt werden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern eine klare Antwort auf die Fragen des Tierschutzbeirates. Die Landesregierung hat am 6. Dezember 2019 geantwortet und die Wichtigkeit der Mitwirkung des Tierschutzbeirates hervorgehoben. Es wird auf die laufende Wahlperiode verwiesen.