❓ Dokument 20/1406

In der Kleinen Anfrage wird die Rolle der Wasserkraft in Hessen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen und Möglichkeiten der Nutzung erneuerbarer Energien in der Region. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gibt Auskunft über die aktuellen Rahmenbedingungen und die gesetzliche Grundlage für den Betrieb von Wasserkraftanlagen.

Betroffen sind Wasserkraftanlagenbetreiber, Umweltverbände, die Bevölkerung in Hessen sowie die Landesregierung.

Es werden Fragen zur Verbesserung der ökologischen Rahmenbedingungen durch den Mindestwassererlass, zur Beteiligung der Wasserkraftanlagenbetreiber und zu Förderprogrammen für bestehende Anlagen gestellt.

Die Ministerin erläutert, dass die Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes die Mindestwasserführung verschärft hat, um den ökologischen Zustand der Gewässer zu verbessern. Die Wasserkraftanlagenbetreiber wurden in das Verfahren einbezogen. Zudem gibt es Fördermöglichkeiten für Maßnahmen zur Gewässerentwicklung.

Die Anfrage und die Antworten der Ministerin zeigen die Herausforderungen der Wasserkraftnutzung in Hessen auf und verdeutlichen die Notwendigkeit, ökologische Belange in der Energiepolitik zu berücksichtigen. Dies könnte sowohl Unterstützung als auch Kritik von verschiedenen Interessengruppen hervorrufen.