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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Erhalt und Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen Teil II

24. Oktober 2019Dokument 20/1438 · WP 20Hessen
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
EuthanasieopferGrabstättenHessenVolksbund KriegsgräberfürsorgeNS-Terror
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Erhalt und die Pflege der Grabstätten von Euthanasieopfern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Verantwortung und der gesetzlichen Vorgaben zur Pflege dieser Gräber angesprochen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden in Hessen, die für die Pflege der Gräber zuständig sind, sowie die Nachkommen und Angehörigen der Euthanasieopfer.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob der Landesregierung Erkenntnisse über den Verkauf von Flächen an Privatpersonen vorliegen, die Gräber von NS-Opfern betreffen, und welche Rolle der Volksbund Kriegsgräberfürsorge dabei spielt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass keine Erkenntnisse über den Verkauf solcher Flächen vorliegen. Der Volksbund Kriegsgräberfürsorge hat eine beratende Funktion und unterstützt die Gemeinden bei der Pflege und Instandsetzung der Gräber. Es wird darauf hingewiesen, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Erhaltung der Gräber von ausländischen Zwangsarbeitern ebenfalls gelten.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es möglicherweise Verkaufsfälle von Grabstätten gibt. Die Landesregierung verweist auf die Zuständigkeit der Gemeinden für die Pflege der Gräber und die gesetzlichen Vorgaben, die in Hessen gelten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1438, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Oktober 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.