❓ Neue Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler

Die Kleine Anfrage thematisiert die Verlagerung der Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration zum Hessischen Ministerium des Innern und für Sport. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Beweggründen und den damit verbundenen Veränderungen.

Betroffen sind Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen sowie die entsprechenden Ministerien und deren Mitarbeiter.

Die Fragesteller fragen nach den Gründen für den Wechsel der Ressortzuständigkeit, den bisherigen Aufgaben im alten Ressort, den neuen Zielen und der personellen Aufstockung des Ressorts.

Die Antwort der Landesregierung erläutert die Gründe für den Wechsel der Zuständigkeit, die damit verbundenen Aufgaben und Ziele, sowie die personelle Aufstockung zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des Büros der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.

Die Landesregierung hat die Zuständigkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler aufgrund eines Kabinettsbeschlusses im Juli 2019 geändert. Die personelle Aufstockung des Ressorts soll die Arbeit der Landesbeauftragten unterstützen, insbesondere im Hinblick auf die Integration von Spätaussiedlern und die Kulturpflege.