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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Stadtwerke Awards der VKU

29. Oktober 2019Dokument 20/1465 · WP 20Hessen
Tobias Eckert, Angelika Löber
StadtwerkeVKUdigitale DaseinsvorsorgeHessenAuszeichnung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stadtwerke Award des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), der im September 2019 verliehen wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung des Wettbewerbs durch die Landesregierung und der Teilnahme hessischer Stadtwerke.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind hessische Stadtwerke, die im Wettbewerb um den Stadtwerke Award teilgenommen haben, sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Bewertung des Wettbewerbs durch die Landesregierung, der Teilnahme weiterer hessischer Stadtwerke, den Maßnahmen zur Unterstützung der Stadtwerke und der Vorbereitung auf die digitale Zukunft.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung begrüßt das Engagement zur Förderung von Innovationen, bewertet den Wettbewerb jedoch nicht. Sie nennt ENTEGA AG als hessisches Unternehmen, das nominiert wurde, und verweist auf die Bedeutung kommunaler Unternehmen für den Breitbandausbau. Es sind keine spezifischen Maßnahmen zur Unterstützung von Stadtwerken geplant, jedoch wird ein Förderprogramm zur Aktivierung digitaler Ideen in Kommunen erwähnt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung die hessischen Stadtwerke nicht ausreichend unterstützt. Die Landesregierung gibt an, dass kommunale Unternehmen wichtige Akteure für die Gigabitziele sind und nennt Fördermittel in Höhe von 106 Millionen Euro für den Glasfaserausbau im Nachtragshaushalt 2019.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1465, Wahlperiode 20, eingereicht 29. Oktober 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.