❓ Dokument 20/1468
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen thematisiert. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen gibt Auskunft über den Stand der Prüfung und die damit verbundenen gesetzlichen Änderungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die von den Entwicklungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) profitieren sollen, sowie die Kommunen und die Deutsche Bahn AG.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Fortschritt der Prüfung, zur Gründung der Gesellschaft, zu Personalstellen, finanziellen Mitteln, Aufgaben und erforderlichen gesetzlichen Änderungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Prüfung zur Einrichtung der Gesellschaft wird erst nach Abschluss der GVFG-Novelle beginnen. Konkrete Antworten auf die Fragen wurden nicht gegeben, da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist.
⚡ Einordnung
Die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft könnte die Mobilität in Hessen verbessern. Es gibt jedoch noch keine konkreten Ergebnisse oder Zeitpläne, was zu Unsicherheiten führt.