❓ Entwicklung des Programms "Digitale Schiene Deutschland" in Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte und geplanten Projekte im Rahmen des Programms 'Digitale Schiene Deutschland' in Hessen, insbesondere die Implementierung digitaler Stellwerke und des European Train Control Systems (ETCS).
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Deutsche Bahn, die DB Netz AG sowie die Reisenden im Schienenverkehr in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den umgesetzten und geplanten Projekten des Starterpakets des Programms sowie nach Beratungen und Ablaufplänen zur Errichtung digitaler Stellwerke und zur Implementierung von ETCS.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die DB Netz AG hat mitgeteilt, dass in Hessen derzeit keine Projekte des Programms 'Digitale Schiene Deutschland' umgesetzt werden, da die Planungen erst begonnen haben. Das Projekt 'Digitales Stellwerk Mainz' wurde gestartet, und die Planung erfolgt technikneutral. Beratungen über digitale Stellwerke fanden im Rahmen regelmäßiger Gespräche statt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, Angelika Löber und Tobias Eckert von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, äußern Bedenken zur Umsetzung des Programms. Es wird auf die Abhängigkeit von Finanzierungsvereinbarungen zwischen DB Netz AG und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hingewiesen.