❓ Dokument 20/1491

Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Beratungsleistungen im Justizvollzug, insbesondere die medizinische Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Fragen zur Umsetzung eines Gesamtkonzepts sowie zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Telefonkosten aufgeworfen.

Betroffen sind die Gefangenen in den hessischen Justizvollzugsanstalten sowie die zuständigen Ministerien und Behörden.

Es werden Fragen zur Ausgestaltung des Gesamtkonzepts für die Krankenversorgung, zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und zu den aktuellen Telefonkosten sowie deren Regelungen aufgeworfen.

Die Antworten der Ministerin der Justiz beinhalten, dass das Gesamtkonzept für die Krankenversorgung noch nicht vollständig erstellt ist. Es werden baufachliche Prüfungen und Datenerhebungen gefordert. Zudem wird auf die Wirtschaftlichkeit des teilprivatisierten Betriebs der JVA Hünfeld verwiesen, die als vorteilhaft für Hessen bewertet wurde. Die aktuellen Telefonkosten sind aufgeschlüsselt und es wird auf die Regelungen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen hingewiesen.

Die Anfrage und die Antworten zeigen die Herausforderungen im Justizvollzug auf, insbesondere in Bezug auf die medizinische Versorgung und die Kosten für Gefangene. Dies könnte zu politischen Diskussionen über die Bedingungen im Justizvollzug und die Verantwortung des Landes führen.