❓ Dokument 20/1492
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit der Informationsfreiheit in Justizvollzugsanstalten in Hessen. Es werden Fragen zu den angeschafften Büchern, den Ausleihverfahren und dem Zugang zu Gesetzestexten gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Gefangene in den Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie die Justizvollzugsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen gestellt, wie z.B. welche Bücher angeschafft wurden, wie die Ausleihe funktioniert, ob Wünsche zur Anschaffung erfüllt werden und ob Gesetzestexte für Gefangene zugänglich sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Ministerin der Justiz beinhalten Informationen zu den angeschafften Büchern in verschiedenen Justizvollzugsanstalten, den Verfahren zur Buchausleihe und den Bedingungen für den Zugang zu Gesetzestexten. Es wird aufgeführt, dass die Gefangenen Zugang zu verschiedenen Gesetzestexten haben und dass die Anschaffungen überwiegend aus Spenden stammen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Informationsfreiheit und den Zugang zu Bildung für Gefangene, was in der politischen Diskussion um die Resozialisierung von Straftätern von Bedeutung ist. Die Antworten zeigen, dass es in Hessen bereits Maßnahmen gibt, um den Gefangenen Zugang zu Informationen zu ermöglichen, jedoch auch Einschränkungen bestehen.