❓ Dokument 20/1499
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wer die Eigentümer der in Regionalplänen ausgewiesenen Windvorranggebiete sind und welche Regelungen für die Stilllegung und den Rückbau von Windenergieanlagen bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Eigentümer von Windenergieanlagen, die Landesregierung sowie Kommunen und private Einzelpersonen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Eigentümern der Windvorranggebiete, der Anzahl der Anlagen mit erlöschen der Genehmigung, und den gesetzlichen Grundlagen für Stilllegungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass die Eigentümer der Windvorranggebiete nicht bekannt sind und keine Genehmigungen in den nächsten zehn Jahren erlöschen. Zudem müssen Windenergieanlagen nach der dauerhaften Aufgabe der Nutzung zurückgebaut werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der Betreiber für den Rückbau von Windenergieanlagen und die gesetzlichen Vorgaben, die sicherstellen sollen, dass diese Verpflichtungen eingehalten werden.