❓ Modellprojekt Smart Cities
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird das Modellprojekt Smart Cities des Bundesinnenministeriums thematisiert, das 13 Kommunen unterstützt. Die Fragesteller kritisieren, dass hessische Kommunen nicht berücksichtigt wurden und fragen nach der Bewertung und den Informationsmaßnahmen der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind hessische Kommunen, die an dem Wettbewerb teilnehmen wollten, sowie die Landesregierung, die die Digitalisierung in den Kommunen vorantreiben möchte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung den Wettbewerb bewertet, welche hessischen Kommunen teilgenommen haben, wie sie die Kommunen informiert hat und wie sie plant, diese in Zukunft zu unterstützen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bewertet den Wettbewerb grundsätzlich positiv, hat jedoch keine Informationen über die Teilnahme hessischer Kommunen. Sie hat die Kommunen über verschiedene Kanäle informiert und plant, diese in zukünftigen Runden des Wettbewerbs zu unterstützen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der SPD äußern, dass hessische Kommunen leer ausgegangen sind. Die Landesregierung hat keine Informationen über die Auswahlkriterien des Bundes und sieht die Digitalisierung als wichtiges Thema an. Es sind jährlich 20 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen in Hessen vorgesehen.