❓ Dokument 20/1503
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird das Modellprojekt Smart Cities des Bundesinnenministeriums thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregierung, der Teilnahme hessischer Kommunen und der Informationsweitergabe über das Projekt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die am Wettbewerb teilnehmen oder teilnehmen möchten, sowie die Landesregierung, die die Digitalisierung in den Kommunen vorantreiben möchte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung des Wettbewerbs durch die Landesregierung, zur Teilnahme hessischer Kommunen, zur Informationsweitergabe und zur Unterstützung durch eigene Programme gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bewertet den Wettbewerb positiv, hat jedoch keine Informationen über die Teilnahme hessischer Kommunen. Es wird auf die Unterstützung durch eigene Programme zur Digitalisierung hingewiesen, die ab 2020 jährlich 20 Mio. € umfassen sollen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Enttäuschung über die fehlende Teilnahme hessischer Kommunen am Bundeswettbewerb und die Bemühungen der Landesregierung, die Digitalisierung in Hessen voranzutreiben. Es gibt eine positive Grundhaltung zur Digitalisierung, jedoch auch Kritik an der aktuellen Situation.