❓ Dokument 20/1511

In dieser Kleinen Anfrage wird die personelle Ausstattung der hessischen Wasserbehörden seit 1990 und der aktuelle Stand thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der langen Bearbeitungsdauer von Wasserrechtsverfahren und der Ausweisung von Wasserschutzgebieten ergeben.

Betroffen sind die hessischen Wasserbehörden, Wasserversorger sowie die Bevölkerung in Hessen, die auf eine sichere Trinkwasserversorgung angewiesen ist.

Die Fragestellerin fragt nach der Entwicklung der personellen Ausstattung der Wasserbehörden und ob die Landesregierung die langen Wartezeiten für Wasserrechte und Wasserschutzgebiete akzeptabel findet. Zudem wird nach der Einschätzung der Landesregierung zur aktuellen personellen Ausstattung gefragt.

Die Antwort der Ministerin stellt fest, dass die personelle Ausstattung der Wasserbehörden grundsätzlich als ausreichend angesehen wird, um die aktuellen Aufgaben zu bewältigen. Es wird jedoch auf die Herausforderungen bei der Bearbeitung von Anträgen und die Notwendigkeit einer Optimierung hingewiesen.

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Herausforderungen in der Wasserwirtschaft in Hessen, insbesondere die personelle Ausstattung und die Bearbeitungszeiten für wasserrechtliche Verfahren. Dies hat Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und den Gewässerschutz in der Region.