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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Personelle Ausstattung hessischer Wasserbehörden

7. November 2019Dokument 20/1511 · WP 20Hessen
Wiebke Knell
WasserbehördenTrinkwasserversorgungWasserschutzgebietePersonalbedarfWasserrahmenrichtlinie
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die personelle Ausstattung der hessischen Wasserbehörden thematisiert, insbesondere die Herausforderungen bei der Erteilung von Wasserrechten und der Ausweisung von Wasserschutzgebieten. Die Fragestellerin hebt die Bedeutung einer ausreichenden personellen Ausstattung hervor, um den Anforderungen des Klimawandels und der Wasserversorgung gerecht zu werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Wasserbehörden in Hessen, Wasserversorger sowie die hessische Bevölkerung, die auf eine sichere Trinkwasserversorgung angewiesen ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragestellerin fragt nach der Entwicklung der personellen Ausstattung der Wasserbehörden seit 1990 und dem aktuellen Stand. Zudem wird gefragt, ob die Landesregierung die langen Wartezeiten für Wasserrechte und Wasserschutzgebiete akzeptabel findet und welche Maßnahmen sie plant, um die Situation zu verbessern.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die personelle Ausstattung der Wasserbehörden grundsätzlich als ausreichend angesehen wird, um die aktuellen Aufgaben zu bewältigen. Sie verweist auf die Notwendigkeit, zusätzliche Stellen im Rahmen der Haushaltsaufstellung einzuplanen, um den Anforderungen gerecht zu werden. Die Antwort enthält auch Informationen über die Entwicklung der Stellenzahlen in den Regierungspräsidien und die Herausforderungen bei der Erteilung von Wasserrechten.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin äußert Bedenken hinsichtlich der langen Wartezeiten für Wasserrechte und die Notwendigkeit einer besseren personellen Ausstattung der Wasserbehörden. Die Landesregierung betont, dass die Erteilung von Wasserrechten in der Regel zeitnah erfolgt, und verweist auf die Komplexität der Verfahren, insbesondere im Hessischen Ried. Die Antwort enthält keine konkreten Zahlen zur aktuellen personellen Ausstattung der unteren Wasserbehörden.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1511, Wahlperiode 20, eingereicht 7. November 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.