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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1554

17. Juli 2026Dokument 20/1554 · WP 20Hessen
Bernd-Erich Vohl, Volker Richter
Freiwillige RückkehrFörderrichtlinieHessenKostenAusländer
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern in ihre Heimatländer durch das Land Hessen. Es wird nach den Kosten seit 2014 und deren Aufschlüsselung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Ausländer, die freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren möchten, sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den entstandenen Kosten für die Förderung der freiwilligen Rückkehr und deren Aufschlüsselung nach verschiedenen Kostenarten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Kosten für die Jahre 2017 bis 2019 aufgeschlüsselt. Die Gesamtkosten für die Förderung betrugen 2017: 109.881,29 €, 2018: 441.981,45 € und 2019: 574.088,48 €. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten nach Reisekosten, Startbeihilfen und anderen Kategorien wurde teilweise bereitgestellt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die staatliche Unterstützung für freiwillige Rückkehr und wirft Fragen zur finanziellen Transparenz auf. Die Antwort der Regierung zeigt, dass eine vollständige Aufschlüsselung der Kosten nicht möglich ist, was zu Diskussionen über die Effizienz der Mittelverwendung führen könnte.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1554, Wahlperiode 20, eingereicht 18. November 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.