❓ Dokument 20/1555
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von Ausländern aus Hessen, die finanzielle Unterstützung durch die Förderrichtlinie erhalten haben. Es wird untersucht, wie viele dieser Personen später nach Deutschland zurückgekehrt sind oder erneut Asyl beantragt haben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Drittstaatsangehörige, die mit finanzieller Unterstützung des Landes Hessen freiwillig ausgereist sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Wiedereinreise von geförderten Personen und zur Rückforderung der Fördermittel aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie bis zum 31.10.2019 insgesamt vier Personen wieder nach Deutschland eingereist sind. Es gab keine Rückforderungsverfahren für die meisten, da die Personen unmittelbar nach der Wiedereinreise wieder ausreisten oder Asylanträge stellten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Effektivität der Förderrichtlinie auf und beleuchtet die Herausforderungen bei der Rückkehrhilfe und Asylverfahren. Die Antworten der Regierung könnten politische Diskussionen über die Rückkehrpolitik und Asylverfahren anstoßen.