❓ Freiwillige Rückkehr mit der Förderrichtlinie des Landes Hessen Teil III
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und fragt nach der Wiedereinreise dieser Personen sowie der Rückforderung von Fördermitteln.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Ausländer, die mit finanzieller Unterstützung des Landes Hessen in ihr Heimatland zurückgekehrt sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, wie viele der geförderten Personen wieder nach Deutschland eingereist sind und ob Förderleistungen zurückgefordert wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie bis zum 31.10.2019 vier Drittstaatsangehörige wieder nach Deutschland eingereist sind. Rückforderungen wurden teilweise eingeleitet, insbesondere für eine Person aus 2019.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD erheben Fragen zur Rückkehr und Rückforderung von Fördermitteln. Die Landesregierung hat konkrete Zahlen zur Wiedereinreise und den Rückforderungsverfahren bereitgestellt.