❓ Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in Hessen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen und das Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln, Lärmschutzwänden und Einhausungen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Tunnelgrößen, Radio- und Mobilfunkempfang sowie Notfallinformationen gestellt.

Betroffen sind Verkehrsteilnehmer in Hessen, insbesondere in den 16 genannten Tunneln und den dazugehörigen Lärmschutzwänden.

Die Fragesteller fragen nach der Länge der Tunnel, dem Vorhandensein von Radio- und Mobilfunkempfang, den Informationssystemen bei Ausfällen und der Anbindung neuer Tunnel an das einheitliche Leitsystem HELIS.

Die Antworten der Landesregierung beinhalten Details zu den Tunnelgrößen, den vorhandenen Kommunikationssystemen und den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit. Es wird betont, dass Tunnel mit einer Länge von mehr als 400 Metern mit Lautsprechern ausgestattet sind und dass Mobilfunk nicht Teil des Sicherheitskonzepts ist.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat keine Kenntnis über private Tunneltests und führt regelmäßige Inspektionen durch. Für Tunnel mit einer Länge von mehr als 400 Metern sind Großübungen alle vier Jahre vorgesehen.