❓ Dokument 20/1586

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die drohenden Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, die durch die neue europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) entstehen könnten. Diese Verordnung erfordert eine Neuzertifizierung von etwa 450.000 Medizinprodukten, was zu Engpässen führen könnte.

Betroffen sind Hersteller von Medizinprodukten, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen in Hessen sowie die Patienten, die auf diese Produkte angewiesen sind.

Es wird gefragt, ob die Landesregierung Maßnahmen ergriffen hat, um mögliche Versorgungsengpässe zu überprüfen, und ob sie plant, auf die Bundesregierung einzuwirken, um Änderungen an der MDR zu fordern.

Die Antwort des Ministers für Soziales und Integration besagt, dass Hessen gemeinsam mit anderen Bundesländern und dem Bund die Situation analysiert hat. Aktuell wird nicht mehr von erheblichen Versorgungsengpässen ausgegangen, und es gibt Maßnahmen zur Genehmigung von Produkten, die nicht den neuen Anforderungen entsprechen.

Die Anfrage und die Antwort zeigen die Herausforderungen, die durch die MDR entstehen können. Es gibt Bedenken, dass einige Unternehmen vom Markt verschwinden könnten, was die Versorgung der Patienten gefährden würde. Die Landesregierung hat jedoch optimistische Einschätzungen zur Lage abgegeben.