❓ Dokument 20/1624
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen thematisiert. Es werden die Anzahl der Rügen wegen überlanger Verfahren in den Jahren 2018 und 2019 sowie die durchschnittliche Verfahrensdauer in verschiedenen Gerichtskategorien erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind hessische Gerichte, die Justizbehörden sowie die Bürger, die an Gerichtsverfahren beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Rügen wegen überlanger Verfahrensdauern und zur durchschnittlichen Verfahrensdauer in verschiedenen Gerichtssparten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin der Justiz zeigt, dass im Jahr 2018 insgesamt 426 Rügen und im Jahr 2019 bis zum 3. Quartal 353 Rügen eingegangen sind. Die Verfahrensdauer in Strafsachen und Zivilsachen wird detailliert aufgeschlüsselt, wobei die durchschnittlichen Verfahrensdauern in Monaten für verschiedene Gerichte angegeben werden.
⚡ Einordnung
Die Ergebnisse der Anfrage zeigen, dass die Anzahl der Rügen im Verhältnis zu den eingegangenen Verfahren sehr gering ist. Dies könnte auf eine insgesamt effiziente Justiz hindeuten, jedoch gibt es auch Bedenken hinsichtlich der Verfahrensdauern, die für die betroffenen Bürger von Bedeutung sind.