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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Genehmigung und Überwachung von Shisha-Bars

3. Dezember 2019Dokument 20/1654 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Shisha-BarsGenehmigungÜberwachungKohlenmonoxidLärmbelästigung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Shisha-Bars in Hessen und die unklare Genehmigungspraxis sowie die Überwachung dieser Betriebe. Es wird auf gesundheitliche Gefahren durch Kohlenmonoxid und Lärmbelästigung in Wohngebieten hingewiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Betreiber von Shisha-Bars, Anwohner in Wohngebieten, sowie die Landesregierung und zuständige Behörden.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Shisha-Bars, Vorfällen mit Kohlenmonoxid, Maßnahmen der Behörden und ob eine Regelungslücke besteht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet von 444 Shisha-Bars in Hessen und bekannten Vorfällen mit Kohlenmonoxid. Es wurden 900 Kontrollen in Frankfurt durchgeführt. Die Regierung prüft derzeit, ob Vorschriften ergänzt werden müssen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenmonoxid hingewiesen und die Notwendigkeit von Kontrollen betont. Es liegt eine Antwort der Regierung vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1654, Wahlperiode 20, eingereicht 3. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.