❓ Arbeitskreis für eine landesweite Gesamtübersicht mit Reaktivierungspotenzialen von stillgelegten Bahnschienen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorhaben, Kriterien für die Förderung und den Stand der Bestandsaufnahme durch den Arbeitskreis.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden in Hessen, die für den öffentlichen Personennahverkehr zuständig sind.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zu den erörterten Reaktivierungsvorhaben, den Kriterien für die Einstufung als förderungswürdig und den Gründen für die Ablehnung bestimmter Vorhaben gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Prüfung von Reaktivierungsvorhaben eine kommunale Aufgabe ist. Der Arbeitskreis sammelt Informationen über stillgelegte Bahnstrecken und erstellt eine Gesamtübersicht. Förderanträge werden nicht im Arbeitskreis behandelt, sondern von der Verkehrs-infrastrukturförderbehörde.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken für den ÖPNV in Hessen von großer Bedeutung ist. Die Landesregierung verweist auf das Mobilitätsfördergesetz und die Notwendigkeit einer Kosten-Nutzen-Bewertung für Förderanträge.