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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1675

17. Juli 2026Dokument 20/1675 · WP 20Hessen
Klaus Gagel
LandtagÜberhangmandateSitzverteilungWahlrechtHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Sitzverteilung im Hessischen Landtag während der 18. Wahlperiode thematisiert. Es wird untersucht, wie Überhangmandate verteilt werden und ob die Berechnung der Sitze korrekt war.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Parteien im Hessischen Landtag sowie die Wähler, die durch die Sitzverteilung repräsentiert werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Berechnung der Sitze und Überhangmandate korrekt war und ob die Landesregierung eine Überprüfung in Erwägung zieht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers des Innern und für Sport verweist auf die rechtlichen Grundlagen der Sitzverteilung und erklärt, dass die damalige Berechnung durch den Landeswahlausschuss rechtmäßig war. Es wird auf frühere Entscheidungen verwiesen, die die Gültigkeit der Sitzverteilung bestätigen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Fairness der Sitzverteilung auf und kritisiert die Berechnungsmethoden des Landeswahlleiters. Dies könnte Auswirkungen auf die politische Repräsentation im Landtag haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1675, Wahlperiode 20, eingereicht 5. Dezember 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.